Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand Januar 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen der coderis GmbH (im Folgenden „coderis") und ihren Vertragspartnern über die Nutzung von Software- und IT-Dienstleistungen (im Folgenden „System").

§ 2 Leistungsumfang

1. coderis stellt das System als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereit.

2. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung.

3. coderis schuldet ausschließlich die technische Bereitstellung, Wartung und Pflege des Systems sowie die Verfügbarkeit der zugehörigen Infrastruktur gemäß Ziff. 4.

4. coderis übernimmt keinerlei Verantwortung für die Organisation oder Durchführung einzelner Krankentransporte; hierfür sind ausschließlich die jeweiligen Transportdienste verantwortlich.

§ 3 Nutzungs- und Urheberrechte

1. Sämtliche Urheber-, Nutzungs- und Eigentumsrechte an der Software, am Quellcode, an Dokumentationen, Schulungsmaterialien sowie an allen sonstigen Unterlagen verbleiben bei coderis.

2. coderis räumt dem Kunden für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, das System bestimmungsgemäß zu nutzen.

3. Der Kunde darf keine Reverse-Engineering-Maßnahmen vornehmen oder Dritten ermöglichen.

§ 4 Verfügbarkeit & Wartung

1. coderis gewährleistet eine Jahresverfügbarkeit des Systems von 99 %, ausgenommen Wartungsfenster (max. 2 h/Monat) und Ereignisse höherer Gewalt.

2. Geplante Wartungen werden mindestens 48 Stunden vorher angekündigt.

§ 5 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde benennt einen technischen Ansprechpartner.

2. Der Kunde ist für die Anbindung seiner Endgeräte, Internetzugang und aktuelle Browser selbst verantwortlich.

3. Zugangsdaten sind geheim zu halten.

§ 6 Haftung

1. coderis haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet coderis nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten") und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

3. Eine Haftung von coderis für Schäden aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung von Krankentransporten ist ausgeschlossen.

§ 7 Datenschutz und Vertraulichkeit

1. Die Parteien schließen eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO); coderis verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich auf Weisung des Kunden.

2. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit dem Vertrag erhaltenen, als vertraulich gekennzeichneten Informationen geheim zu halten.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, läuft der Vertrag unbefristet mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende.

2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 9 Änderungen dieser AGB

coderis ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen widerspricht.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz von coderis.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirtschaftlich gleichwertige zu ersetzen.

coderis GmbH · Kreisstraße 37 · 21445 Wulfsen
Geschäftsführer: Ralf Pogoda · HRB 213087 · USt-IdNr.: DE457465869